Aktuelle Stunde im Landtag: Nicht Kriegstüchtigkeit, sondern Friedenstüchtigkeit! Das geht uns alle an!
Im Rahmen der Aktuellen Stunde sprach die friedenspolitische Sprecherin der BSW-Fraktion, Anke Wirsing, zum Thema: „Stabsübung der Bundeswehr im Eichsfeld“. Nachfolgend ist die komplette Rede abgedruckt: Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, was am vorletzten Wochenende im Grenzmuseum Schifflersgrund inszeniert wurde, ist ein Weckruf zum Widerspruch! Thüringerinnen und Thüringer, hört die Signale! Wo…
Im Rahmen der Aktuellen Stunde sprach der migrationspolitische Sprecher der BSW-Fraktion, Ralph Hutschenreuther, zum Thema: „10 Jahr offene Grenzen“. Nachfolgend ist die komplette Rede abgedruckt: Vor zehn Jahren wurde dieses Land in ein Experiment geschickt – ohne Kompass, ohne Kontrolle, ohne Ziel. Ein Experiment, in dem durchgehend die Bürgerinnen und Bürger, die Kommunen, die Schulen,…
Die friedenspolitische Sprecherin der BSW-Fraktion, Anke Wirsing, hat an der Diskussionsrunde zum Thema „Frieden - in der Gesellschaft und der Welt“ teilgenommen. Nachfolgend ist das Eingangsstatement abgedruckt, das die Haltung der BSW-Funktion deutlich zum Ausdruck bringt: Ich stehe hier als Mutter, als Thüringerin und als Frau, die erlebt hat, wie sich unser Land in den…
Am Montagabend (01.09.2025) haben die Industrie- und Handelskammer Erfurt und die Handwerkskammer Erfurt den Zukunftspreis 2025 an die Freilandpilze GmbH aus Roßleben-Wiehe sowie an die Prinz Thermotechnik GmbH aus Waltershausen vergeben. Matthias Herzog, wirtschaftspolitischer Sprecher der BSW-Fraktion, war dabei und erklärte: „Nicht nur die Sieger, auch die anderen Bewerber haben mit ihren innovativen, zukunftsfähigen Ideen…
Laut Daten, die das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) beim Statistischen Bundesamt abgefragt hat, lag 2024 der durchschnittliche Bruttolohn für Vollzeitbeschäftigte in Ostdeutschland mehr als 13.000 Euro (2023 waren es 12.775 Euro) unter dem in den alten Bundesländern. Das entspricht 21 Prozent! Anke Wirsing, sozialpolitische Sprecherin der BSW-Fraktion im Thüringer Landtag, erklärt dazu: „Die enormen und wieder…
„Ehrenamt ist mehr als freiwillige Hilfe – es ist das unsichtbare Band gesellschaftlichen Friedens“, sagt Steffen Quasebarth, ehrenamtspolitischer Sprecher der BSW-Fraktion im Thüringer Landtag. „Ob bei der Freiwilligen Feuerwehr, im Sportverein, bei sozialen Projekten oder in der Heimatpflege – über 750.000 Menschen in Thüringen engagieren sich ehrenamtlich. Sie leisten Tag für Tag einen Beitrag, ohne den…
Die Antwort auf eine Kleine Anfrage der BSW-Fraktion zeigt: Die Zahl der Bombendrohungen an Thüringer Schulen nimmt deutlich zu. Im Jahr 2024 waren über 40 Schulstandorte betroffen – besonders häufig in Erfurt, Jena, Gera, Gotha und Nordhausen. Zuletzt wurden am 26. Mai 2025 sogar 36 Schulen an einem einzigen Tag bedroht. „Wenn Grundschulen, Gymnasien und…
Die BSW-Fraktion im Thüringer Landtag begrüßt den Beschluss der Bundesregierung für ein bundesweites Tariftreuegesetz – verurteilt jedoch die geplante Ausnahme für Aufträge zur Bedarfsdeckung der Bundeswehr. „Die Bundesregierung stellt immer mehr auf Kriegswirtschaft um. Nun sollen den Beschäftigten in der Rüstungsbrache sogar Arbeitnehmerrechte verweigert werden, um die Hochrüstung Deutschlands zu beschleunigen. Das lehnen wir entschieden…
Am 6. und 9. August 1945 wurden die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki durch Atombombenabwürfe nahezu vollständig zerstört. Über 210.000 Menschen verloren ihr Leben, Hunderttausende erlitten schwere Verletzungen, Verbrennungen und lebenslange gesundheitliche Folgen durch die radioaktive Strahlung. Das Leid der Überlebenden – der Hibakusha – reicht bis heute in die Familien und in die kollektive…
Der von der letzten Bundesregierung aufgelegte Härtefallfonds zur Rentenkompensation bleibt weit hinter den Erwartungen zurück. Nach einer Kleinen Anfrage der BSW-Abgeordneten Sigrid Hupach wurden allein aus der Gruppe der nach DDR-Recht geschiedenen Frauen 1.005 von 1.351 Anträgen abgelehnt – das entspricht einer Ablehnungsquote von 74 Prozent. „Der Fonds sollte Betroffenen mit der einmaligen Zahlung von…