Matthias Herzog: “Mit Dennis Petschner würde Thüringen einen kompetenten, engagierten und fachlich erfahrenen Beauftragten gewinnen.“ Matthias Herzog, Inklusionspolitischer Sprecher der BSW-Fraktion, hat den Vorschlag unterbreitet, Dennis Petschner zum neuen Beauftragten für Menschen mit Behinderungen des Freistaats Thüringen zu berufen. Petschner soll auf Joachim Leibiger folgen, der das Amt seit 2016 innehat. „Ich hatte sehr gute…
Steffen Quasebarth: “Bibliotheken sind Herzstücke – in Stadt und Land gleichermaßen unverzichtbar.“ Bibliotheken sind Räume des Miteinanders Stärkung der Bibliothekslandschaft ist zentrale kultur- und bildungspolitische Aufgabe Thüringen braucht wohnortnahe Orte der Bildung und Begegnung - auch sonntags Anlässlich des heutigen 30. Thüringer Bibliothekstags betont Steffen Quasebarth, kulturpolitischer Sprecher der BSW-Fraktion, die zentrale Rolle von Bibliotheken…
Wenn das Innenministerium am 17. Oktober 2025 gemeinsam mit Erfurts Oberbürgermeister auf dem Erfurter Anger den Start der Videoüberwachung verkündet, ist das grundsätzlich zu begrüßen: Viele Erfurterinnen und Erfurter wünschen sich dort mehr Sicherheit und erwarten, dass sich spürbar etwas verbessert. Die Diskussion über eine Videoüberwachung läuft bereits seit mehreren Jahren – konkrete Schritte wurden…
Sie haben Probleme mit Anträgen, Ämtern oder einfach Herzdrücken? Sie sind in einer schwierigen oder misslichen Lage und wissen nicht, an wen Sie sich wenden können? Wir sind für Sie da! Am Montag, den 20. Oktober, lädt das Wahlkreisbüro von Tilo Kummer zur sozialen Sprechstunde ein. Zwischen 17:00 und 19:00 Uhr stehen wir ihnen zur…
Dr. Stefan Wogawa: “Erste Hilfe gehört in die Schulen – Lebensrettung ist Allgemeinbildung.” BSW unterstützt Initiative des DRK Erste Hilfe ist eine Pflichtaufgabe moderner Bildungspolitik Vermittlung von Erster Hilfe fördert Empathie und Verantwortungsbewusstsein Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) hat angeregt, Erste Hilfe als eigenständiges Schulfach in den Lehrplan aufzunehmen. Dr. Stefan Wogawa, der gesundheitspolitische Sprecher…
„Ehrenamt ist mehr als freiwillige Hilfe – es ist das unsichtbare Band gesellschaftlichen Friedens“, sagt Steffen Quasebarth, ehrenamtspolitischer Sprecher der BSW-Fraktion im Thüringer Landtag. „Ob bei der Freiwilligen Feuerwehr, im Sportverein, bei sozialen Projekten oder in der Heimatpflege – über 750.000 Menschen in Thüringen engagieren sich ehrenamtlich. Sie leisten Tag für Tag einen Beitrag, ohne den…
Die Antwort auf eine Kleine Anfrage der BSW-Fraktion zeigt: Die Zahl der Bombendrohungen an Thüringer Schulen nimmt deutlich zu. Im Jahr 2024 waren über 40 Schulstandorte betroffen – besonders häufig in Erfurt, Jena, Gera, Gotha und Nordhausen. Zuletzt wurden am 26. Mai 2025 sogar 36 Schulen an einem einzigen Tag bedroht. „Wenn Grundschulen, Gymnasien und…
Die BSW-Fraktion im Thüringer Landtag begrüßt den Beschluss der Bundesregierung für ein bundesweites Tariftreuegesetz – verurteilt jedoch die geplante Ausnahme für Aufträge zur Bedarfsdeckung der Bundeswehr. „Die Bundesregierung stellt immer mehr auf Kriegswirtschaft um. Nun sollen den Beschäftigten in der Rüstungsbrache sogar Arbeitnehmerrechte verweigert werden, um die Hochrüstung Deutschlands zu beschleunigen. Das lehnen wir entschieden…
Am 6. und 9. August 1945 wurden die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki durch Atombombenabwürfe nahezu vollständig zerstört. Über 210.000 Menschen verloren ihr Leben, Hunderttausende erlitten schwere Verletzungen, Verbrennungen und lebenslange gesundheitliche Folgen durch die radioaktive Strahlung. Das Leid der Überlebenden – der Hibakusha – reicht bis heute in die Familien und in die kollektive…
Der von der letzten Bundesregierung aufgelegte Härtefallfonds zur Rentenkompensation bleibt weit hinter den Erwartungen zurück. Nach einer Kleinen Anfrage der BSW-Abgeordneten Sigrid Hupach wurden allein aus der Gruppe der nach DDR-Recht geschiedenen Frauen 1.005 von 1.351 Anträgen abgelehnt – das entspricht einer Ablehnungsquote von 74 Prozent. „Der Fonds sollte Betroffenen mit der einmaligen Zahlung von…